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AGBs

Angaben gemäß §5 TMG

Special needs potty training coach Elisa Perez-Yalniz

im Namen der Zinlay GmbH Geschäftsführung: Samed Yalniz 

Sitz der Gesellschaft: Köln, Deutschland

Geschäftsführung: Samed Yalniz 

Steuer-Nr: 218/5740/1196

Umsatzsteuer-ID: DE319772458

Alte Wipperfürther Str. 80, 51065 Köln 

Amtsgericht Köln HRB: 95520

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Die Inanspruchnahme unserer Angebote ohne vorherige Anerkennung unserer AGB gestatten wir, Zinlay GmbH, nicht.  Demzufolge gilt mit jeder Annahme des Beratungsangebots von uns, Zinlay GmbH, folgender Beratungsvertrag als geschlossen.

Zwischen dem Berater (Zinlay GmbH)

und

Klient*in

(Aus Gründen der Lesbarkeit im folgenden Klient genannt; Angaben beziehen sich auf Angehörige

aller Geschlechter.)

wird nachfolgender Beratungsvertrag ( Vertrag nach § 611 ff. BGB) geschlossen:

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§1 Geltungsbereich

(1) Sofern Sie (nachfolgend: “Klient”) von uns, Zinlay GmbH

- Newsletter / Mailings beziehen

- und/oder Dienste/Dienstleistungen (gilt auch online) in Anspruch nehmen 

- und/oder Beratungs-/Coachingvereinbarungen eingehen

- Digitale Produkte und Programme erwerben (und daran "teilnehmen")

- PDF Dateien downloaden

- und/oder Seminare/Veranstaltungen bei uns buchen

, wird die ausschließliche Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) von uns vereinbart.

(2) Alle zwischen Ihnen und uns im Zusammenhang mit dem jeweiligen Vertrag getroffenen Vereinbarungen ergeben sich aus diesen Bedingungen und in Ausnahmefällen aus individueller Absprache mit Ihnen.

(3) Maßgeblich ist stets die jeweils vor Inanspruchnahme unserer Dienste / Dienstleistungen gültige Fassung unserer AGB.

(4) Abweichende Bedingungen des Kunden akzeptieren wir nicht. Dies gilt auch, wenn wir der Einbeziehung nicht ausdrücklich widersprechen.

(5) Nachfolgend werden Sie über die technische Schritte, die zu einem Vertragsabschluss führen, informiert :

Auf der Internetseite von www.specialneedspottytraniningcoach.com (ehemals www.elisadiazperez.com) gibt es eine Rubrik „Kaufen“, "Bestellen", "Teilnehmen" oder "Einladung zum online Programm annehmen". Indem der Interessent dort die entsprechenden Buttons anklickt, seine persönlichen Daten eingibt und den Bestellvorgang durch Bezahlen der (online) Dienstleistung abschließt, gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Beratungsvertrages ab.
Dadurch erkennt der Klient auch diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen an. Damit gilt der Vertrag als gültig und geschlossen.
Im Falle der Nichtbezahlung der Leistung seitens des Kunden entfällt der Anspruch auf die Leistung.

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§ 2 Vertragsgegenstand

Der Klient nimmt bei uns eine online Beratung zum Trockenwerden, online Kurs, PDF Dateien, Webinar oder Einzeltherapie (Selbstzahler) in Anspruch. Gegenstand der Beratung ist die jeweils gebuchte Leistung. Die gemeinsame Arbeit umfasst das hier angebotene,

urheberrechtlich geschützte Videomaterial und/oder online Gespräche via Zoom und/oder eine vor Ort Begleitung in Düsseldorf (ausschließlich Selbstzahler Leistung) und/oder Workbooks, PDF und Audio Dateien. Im Falle der Inanspruchnahme des angebotenen Videomaterials sowie mit Zahlungseingang stimmt der Klient sämtlichen Bedingungen dieses Vertrages bzw. der Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu. Der Vertrag ist ohne Unterschrift gültig. Es besteht das Widerrufsrecht, der Widerruf muss jedoch innerhalb von 7 Tagen nach Zahlungseingang schriftlich an die Zinlay GmbH an hello@specialneedspottytrainingcoach.com  erfolgen. Sie verzichten allerdings ausdrücklich auf Ihr Widerrufsrecht ab dem Moment, in dem Sie Zugriff auf Ihre digitalen Inhalte erhalten. Bis Sie Zugang erhalten, haben Sie ein Widerrufsrecht nach den allgemeinen Regeln des Verbauchervertragsgesetz.  Nach § 312g Abs. 2 BGB (2)  besteht das Widerrufsrecht, soweit die Parteien nichts anderes vereinbart haben, nicht bei folgenden Verträgen:
1. Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind. dies trifft auf unsere Beratungen ab  der Inanspruchnahme der Beratung zu. Bereits erfolgte Dienstleistungen, Zoom Gespräche oder/und WhatsApp Support, können nicht widerrufen werden.

Mit Annahme dieser AGBs erklärt sich der Klient damit einverstanden, dass er auf digitale Produkte (Online Kurse oder Zugang zu Online Programmen, etc.) zugreifen kann bevor sein normales 14-tägige Widerrufsfrist abgelaufen ist.

Daher verzichtet der Klient ausdrücklich auf sein Widerrufsrecht ab dem Moment, in dem er auf seine digitalen Inhalte Zugriff erhält. Bei dem Rundum Sroglos Paket stellt die Rechnung den Zugriffserhalt dar. Bis der Klient seinen Zugriff erhält, hat er ein Widerrufsrecht nach den allgemeinen Regeln des Verbrauchervertragsgesetzes.

Die Rücktrittserklärung muss digital per E-Mail an hello@specialneedspottytrainingcoach.com erfolgen und sollte bei uns eingehen, bevor Sie auf die digitalen Inhalte zugegriffen haben. In das Betreff-Feld schreiben Sie bitte "Rücktritt".

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Die Beratung dient der Überwindung psychosozialer Probleme. Es wird bei der Beratung keine (Psycho-) Therapie und/oder medizinische Therapie,

sondern ausschließlich eine Leistung außerhalb der Heilkunde erbracht (vgl. Psych. Th. G. §1 Abs.3 Satz 3). Die Anwendung von Verfahren aus der systematischen Beratung ersetzt keine medizinische und/oder therapeutische Diagnose und/oder Therapie durch einen Arzt*Ärztin, Psychologen*in oder Psychiater*in. In unserer Arbeit stellen wir keine medizinischen Diagnosen und nehmen auch keine medizinischen Heilbehandlungen vor. Es liegt in der Eigenverantwortung des Klienten für eine medizinische Diagnose oder Heilbehandlung einen Arzt oder Psychiater zu konsultieren.

Wenn sich Ihr Kind aktuell in ärztlicher oder psychotherapeutischer Behandlung befindet bzgl. der Sauberkeitserziehung, Urologie, Astrologe, etc., informieren Sie uns unbedingt vor Inanspruchnahme unseres Angebots und besprechen die Zusammenarbeit mit uns mit Ihrem behandelnden Arzt*Ärztin um eventuelle Kontraindikationen auszuschließen. In diesem Fall bedingt eine Zusammenarbeit zum Schutz deines Kindes zwingend die Unbedenklichkeitserklärung des Arztes. In Deutschland regelt das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) die Grundlagen für Verträge und deren Erfüllung. Bei unseren Beratungsleistungen handelt es sich um Dienstverträge, die in den §§ 611 ff. BGB geregelt sind.

Konkludente Vertragsschlüsse:

Ein Vertrag kommt durch zwei übereinstimmende Willenserklärungen, Angebot und Annahme, zustande (§§ 145 ff. BGB). Auch eine konkludente Annahme, also eine durch schlüssiges Verhalten, kann einen Vertrag zustande bringen. Das bedeutet, dass durch die Inanspruchnahme von Beratungsleistungen ein Dienstvertrag konkludent abgeschlossen wird.

Zahlungspflicht:

Laut § 611 BGB verpflichtet sich der Dienstverpflichtete (Berater*in der Zinlay GmbH), die versprochene Dienstleistung zu erbringen, während der Dienstberechtigte (Kunde) zur Zahlung der vereinbarten Vergütung verpflichtet ist. Sobald der Kunde eine Beratungsleistung bucht, entsteht die Zahlungspflicht.

Haftung und Erfolg der Dienstleistung:

Nach deutschem Recht schuldet der Dienstleister im Rahmen eines Dienstvertrags keine konkreten Erfolge, sondern lediglich das Tätigwerden an sich (§ 611 BGB). Das bedeutet, dass der Berater sich zwar bemühen muss, bestmögliche Ratschläge zu geben, aber nicht für den Erfolg der Beratung haftet.

Zusammenfassung:

Die gesetzliche Grundlage für die konkludente Annahme eines Vertrags und die daraus resultierende Zahlungspflicht findet sich in den §§ 145 ff. und § 611 BGB. Der Erfolg der Dienstleistung ist dabei nicht garantiert, sondern lediglich die ordnungsgemäße Erbringung der Beratungsleistung.

Diese Regelungen sind allgemein gültig und umfassen sowohl online als auch offline abgeschlossene Beratungsverträge.

 

§ 3 Beratungserfolg

Wir garantieren den gewünschten oder geplanten Erfolg oder das Erreichen vereinbarter Ziele in der gemeinsamen Arbeit nicht. Die Beratung ist ein freier, aktiver und selbst-verantwortlicher Prozess, bei dem der Berater (Zinlay GmbH) dem Klienten als Prozessbegleiter zur Verfügung steht. Beide Parteien, insbesondere der Klient, arbeiten nach bestem Wissen und Können daran,

einen Beratungserfolg zu erzielen. Der Berater setzt hierfür alle ihm zur Verfügung stehenden klientenspezifischen Beratungsverfahren und Kommunikationsmethoden zum Nutzen des Klienten ein.

Wir sind verpflichtet Sie darauf hinzuweisen, dass wir naturgemäß keine Erfolgsgarantie gewähren können, d.h. für das Nicht-Eintreten der gewünschten Wirkung der digitalen Beratung übernehmen wir keine Haftung. Wir können den gewünschten oder geplanten Erfolg oder das Erreichen vereinbarter Ziele in der gemeinsamen Arbeit nicht garantieren. Die Beratung ist ein freier, aktiver und selbst-

verantwortlicher Prozess, bei dem der Berater dem Klienten als Prozessbegleiter zur Verfügung steht. Beide Parteien, insbesondere der Klient, arbeiten nach bestem Wissen und Können daran, einen Beratungserfolg zu erzielen, dies bedeutet konkret bei dem "Rundum sorglos Paket", dass die Verantwortung  Bericht zu erstatten ausdrücklich beim Klienten liegt. Der Berater setzt hierfür alle ihm zur Verfügung stehenden klientenspezifischen Beratungsverfahren und Kommunikationsmethoden zum Nutzen des Klienten ein. Die Anwendung von Verfahren aus der systematischen Beratung ersetzt keine medizinische und/oder therapeutische Diagnose und/oder Therapie durch einen Arzt*Ärztin, Psychologen*in oder Psychiater*in. In meiner Arbeit stellen wir keine medizinischen Diagnosen und nehmen auch keine medizinischen Heilbehandlungen vor. Es liegt in der Eigenverantwortung des Klienten  für eine medizinische Diagnose oder Heilbehandlung einen Arzt oder Psychiater zu konsultieren.

Wenn sich Ihr Kind aktuell in ärztlicher oder psychotherapeutischer Behandlung befindet bzgl. der Sauberkeitserziehung, Urologie, Astrologe, etc., informieren Sie uns unbedingt vor Inanspruchnahme meines Angebots und besprechen die Zusammenarbeit mit mir mit eurem behandelnden Arzt*Ärztin um eventuelle Kontraindikationen auszuschließen. In diesem Fall bedingt eine Zusammenarbeit zum Schutz deines Kindes zwingend die Unbedenklichkeitserklärung des Arztes.

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§ 4 Beratungsdauer, Kündigung und Widerrufsrecht

Die Beratungsdauer richtet sich nach den Bedürfnissen des Klienten bzw. gebuchtem

Beratungspaket, endet jedoch, falls nicht ausdrücklich anders vermerkt auf der Rechnung, nach spätestens sechs Monaten nach Zahlungseingang, da dieser den Beratungsbeginn darstellt. Nach Ablauf der sechs Monate entfällt der Anspruch auf Leistung(ein) seitens des Klienten vollständig.

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§ 5 Honorar & Preise

Das Honorar variiert je nach gebuchter Leistung. Es handelt sich um Nettopreise zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer. Bei Inanspruchnahme der Dienste durch das Inkrafttreten des vorliegenden Vertrages sowie durch die Nutzung des Videomaterials ist die Vergütung

bei Erhalt der Rechnung innerhalb von 7 Werktagen fällig. Abweichungen bezüglich der Dauereiner Beratungseinheit sowie des damit verbundenen Honorars sind nach schriftlicher Vereinbarung möglich.

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§ 6 Schweigepflicht

Wir verpflichten uns, gegenüber Dritten Stillschweigen zu bewahren. Die Schweigepflicht beginnt bereits bei dem Erstkontakt. Auskunftserteilung gegenüber Dritten (auch des Partners in der Paarberatung) darf nur erfolgen, wenn der Klient hierzu vorab schriftlich das Einverständnis erklärt hat. Die Schweigepflicht betrifft jedoch nicht die Vereitelung oder Verfolgung von mutmaßlichen Straftaten oder den Schutz höherer Rechtsgüter. Im Falle der Ankündigung suizidaler Handlungen und fehlender Fähigkeit / Bereitschaft zur Aufnahme des Kontaktes mit einem Facharzt, Therapeuten oder einer Klinik wird die Beraterin unverzüglich die zuständigen Behörden einschalten, um eine Gefährdung des Klienten möglichst abzuwenden.

 

§ 7 Gesundheitszustand und Verantwortung des Klienten

Wenn sich dein Kind aktuell in ärztlicher oder psychotherapeutischer Behandlung befindet bzgl. der Sauberkeitserziehung, Urologie, Gastroenterologe, etc., informiere mich unbedingt vor Inanspruchnahme meines Angebots und bespreche die Zusammenarbeit mit mir mit eurem behandelnden Arzt*Ärztin um eventuelle Kontraindikationen auszuschließen. In diesem Fall bedingt eine Zusammenarbeit zum Schutz deines Kindes zwingend die Unbedenklichkeitserklärung des Arztes.

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Der Klient versichert, dass er an keiner Erkrankung oder Störung leidet, die seine Geschäftsfähigkeit beeinträchtigen oder einer psychologischen/systemischen Beratung aus medizinisch-psychologischen Gründen zurzeit entgegenstehen. Sollte aktuell eine Psychotherapie durchgeführt werden oder aufgrund des Gesundheitszustandes angeraten sein, versichert der Klient, dass er dies dem Berater unverzüglich mitteilt und dass der Therapeut/die Therapeutin über die psychologische/systemische Beratung (Ziele, Art, Themen etc.) dauerhaft informiert ist und dieser Beratung auch zugestimmt hat. Dies gilt für den Klient, der die Leistung in Anspruch nimmt, aber ebenso für das Kind mit dem die Sauberkeitserziehung durchgeführt werden soll. 

Wir weisen alle Klienten hiermit darauf hin, dass unsere Angebote die Behandlung eines Arztes oder Heilpraktikers weder ersetzen, noch damit zu vergleichen sind.
Wir weisen rechtlich darauf hin, dass wir keine Heilbehandlungen, therapieähnliche Maßnahmen oder Leistungen, um Krankheiten/Störungen oder Leiden zu lindern oder zu beheben, anbieten, sondern jene, die auf die Verbesserung der Lebensqualität, der Selbstverantwortung in der Gesundheitsvorsorge und Gesundheitsberatungen zu Prävention und Wohlbefinden zielen. Unsere Hilfe liegt in der Unterweisung des Wissens zu einer gesunden Regulationsfähigkeit. Unsere angebotenen Tätigkeiten ersetzen nicht das frühzeitige Erkennen von Leiden, welches ärztliches Fachwissen voraussetzt.

Eine laufende ärztliche Behandlung sollte daher nicht unter- oder abgebrochen werden, eine notwendige nicht hinausgeschoben oder unterlassen werden, auch sollen ärztlich verschriebene Medikamente nicht abgesetzt werden. Eine Zusammenarbeit mit der Schulmedizin erachten wir als sehr wichtig.
Die Maßnahmen, wie auf dieser Seite dargestellt, werden nicht von der gängigen Kassen-/Schulmedizin angeboten.

Es werden keine Rezepte erstellt, keine Diagnosen, Therapien und Behandlungen im medizinischen Sinn und keine Heilkunde im gesetzlichen Sinn durchgeführt. Wir behandeln keine Symptome mit Krankheitswert und verfolgen keine Heilungsziele. Bei unseren Angeboten handelt es sich grundsätzlich nur um erlaubnisfreie Maßnahmen zur Krankheitsvorbeugung und Krankheitsverhütung, sowie zum Zwecke der Gesundheitserhaltung und der Gesundheitsförderung.

Eine Ernährungs-, Gesundheits- oder Psychologische Beratung kann und soll den Besuch beim Arzt, Psychiater, Psychotherapeuten oder Heilpraktiker nicht ersetzen. Zudem ist der Berater kein Psychotherapeut und bietet keine Psychotherapie an. Eine psychologische Beratung kann keine psychotherapeutische Behandlung ersetzen, sollte diese nötig sein. Der psychologische Berater darf keine Störungen mit Krankheitswert feststellen oder behandeln. Zu Themen wie Traumata, Suizidgedanken, psychischen Krankheiten und einigen weiteren Themen beraten ich grundsätzlich nicht. Es besteht kein Anspruch auf eine Beratung.

Jeder Klient ist sich dessen bewusst und übernimmt für sich selbst die volle Verantwortung.

 

§ 8 Dokumentation und Datenschutz

Der Berater dokumentiert und archiviert den Verlauf und relevante Erkenntnisse der Beratungsgespräche, falls dies explizit vom Klient erwünscht ist. Hierzu gehören Anamnese (Angaben bei calendly.com), themenspezifische Fragebögen und Notizen zu Inhalten, Ergebnissen und Vereinbarungen aller Beratungsgespräche. Wir speichern die personenbezogenen Daten des Klienten, soweit es zur Rechnungsstellung und Buchführung erforderlich ist. Der Klient erklärt sich damit einverstanden. Der Klient erklärt sich mit der Erhebung sowie Archivierung der entsprechenden Daten einverstanden.

 

Die Online-Beratung erfolgt über die Plattform „Zoom“. Die Datenschutzvereinbarungen bzgl. der Nutzung von „Zoom“ ist festgelegt und kann auf Anfrage zur Verfügung gestellt werden. Die Übertragung einzelner Dateien sowie Dokumente erfolgt über WEtransfer. Sowohl der Berater als auch der Klient werden keine Videos, Gespräche, o.Ä. in anderen Plattformen speichern bzw. durchführen, sofern nichts anderes vereinbart.

Zur Kommunikation bzgl. Terminvereinbarungen und online Kommunikation entscheidet der Klient über welchen Drittanbieter diese Kommunikation stattfindet. Falls nicht ausdrücklich anders vom Klient erwünscht, erfolgt der Austausch zwischen der Beraterin und dem Klient über die Plattform WhatsApp. Sämtliche Datenschutzbestimmungen hierzu finden sie hier https://www.whatsapp.com/legal. Die Anamnese erfolgt über die Plattform https://calendly.com/ die Datenschutzvereinbarungen können auf der Internetseite des Anbieters erfasst werden. Dies liegt in der Verantwortung des Klienten, bei Buchung eines Erstgesprächs über die Plattform und den auf dieser Webseite zur Verfügung gestellten Link, stimmt der Klient den Bestimmungen von https://calendly.com/ zu.

 

§9 Haftung, Selbstverantwortlichkeit

Es besteht kein Anspruch auf Schadensersatz seitens des Klienten. Grundsätzlich übernimmt die Zinlay GmbH keine Haftung für jegliche Schäden, die im Rahmen der Beratung entstehen. Wir haften gegenüber dem Klienten nur in Höhe des gezahlten Beratungshonorars für alle Schäden, die tatsächlich und nachweisbar aus der gemeinsamen Arbeit entstehen.

Haftungsobergrenze: In keinem Fall übersteigt unsere Haftung gegenüber dem Klienten für eine Verletzung oder angebliche Verletzung dieser Bedingungen in Bezug auf Ansprüche im Rahmen dieser Bestimmungen einen maximalen Gesamtbetrag in Höhe des Betrages, den der jeweilige Klient in den letzten sechs Monaten vor dem Anspruch an den Berater gezahlt hat.

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Der Klient erkennt durch die Zustimmung dieser Bestimmungen an, dass er während des gesamten Beratungsverlaufs, sowohl während des einzelnen Beratungsgespräches als auch während der Zeit zwischen den einzelnen Beratungsgesprächen in vollem Umfang selbst verantwortlich für seine körperliche und geistige Gesundheit ist.. Bei Beratungen, in denen die Erziehungsberechtigten eine online Begleitung zum Trockenwerden ihres Kindes mit Behinderung in Anspruch nehmen, gilt dies auch für die minderjährige Person bzw. das Kind. Der Klient erkennt an, dass alle Schritte und Maßnahmen, die im Rahmen der Beratungsgespräche von ihm unternommen werden, nur in seinem eigenen Verantwortungsbereich liegen. Er verpflichtet sich, uns über Handlungen mit weitreichenden Konsequenzen zu berichten und diese im Voraus mit dem Berater zu besprechen. Der Berater kann seinen Pflichten im Rahmen dieses Vertrages lediglich nachkommen, sofern der Klient ihn über jegliche Schritte im Zuge des Beratungsprozesses informiert. Dies liegt in der Verantwortung des Klienten - nicht in der Verantwortung des Beraters.

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§9 Nutzungsrechte

(1) Wir haben an allen Bildern, Videos, Texten, Webinaren, Datenbanken etc., die von uns veröffentlicht werden (z.B. auf Facebook oder auf passwortgeschützten Plattformen), ausschließliche Urheberverwertungsrechte. Jegliche Nutzung dieser Inhalte ist ohne Zustimmung von uns nicht gestattet und wird strafrechtlich verfolgt. Das Programm zum Trockenwerden unterliegt dem Copyright nach internationalem Gesetz - jegliche Verbreitung wird strafrechtlich verfolgt.

(2) Der Klient erhält ausschließlich für die Dauer der Vertragslaufzeit ein einfaches Nutzungsrecht in Bezug auf die im passwortgeschützten Mitgliederbereich von uns hinterlegten Inhalte. Dieses Nutzungsrecht dient der Durchführung des mit dem Klienten geschlossenen Vertrags. 

(3) Dem Klient werden die Zugänge und Logins zu unseren Programmen, Inhalten und Plattformen ausschließlich für die Dauer der gebuchten Vertragslaufzeit und in der Regel höchstpersönlich überlassen. Eine Weitergabe der bereit gestellten Zugänge, Logindaten und der Inhalte unserer Mitgliederplattformen an nicht von uns gegenüber dem Kunden autorisierte Dritte ist strengstens untersagt. Bei Zuwiderhandlungen gegen die vorgenannte Verpflichtung gilt eine angemessene Vertragsstrafe, deren Höhe von uns im billigen Ermessen programmabhängig festzusetzen ist und die im Einzelfall bis zu 15.000,00 Euro betragen kann, uns gegenüber als verwirkt. Der Zugriff durch Betriebsangehörige/Mitarbeiter des Klienten ist grundsätzlich genehmigungsfähig, muss von uns aber ausdrücklich gegenüber dem Klient genehmigt und bestätigt werden. 

(4) Mit Nutzung unserer Mitgliederplattformen stimmt der Kunde der Auswertung des individuellen Nutzerverhaltens und der Erhebung der damit einhergehenden Daten (auch IP- und MAC-Adresse), die Personenbezug haben können, auf der jeweiligen Plattform durch unser Unternehmen und dem Einsatz entsprechender Software für die Dauer der Vertragslaufzeit zu.

(5) Die Verletzung unserer Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse sowie unserer Urheberrechte werden zivilrechtlich immer verfolgt und strafrechtlich bei der zuständigen Ermittlungsbehörde zur Anzeige gebracht.

(6) Der Klient erhält kein Nutzungsrecht in Bezug auf Werbetexte / Anzeigen, die von uns auf unseren Webseiten oder innerhalb von Foren / Gruppen veröffentlicht sind. 

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§10 Zahlungsbedingungen, SEPA-Lastschrift, Rechnung

(1) Die Vergütung unserer Dienste ist grundsätzlich bei Abschluss des Vertrags in voller Höhe fällig, es sei denn, die individualvertragliche Absprache mit dem Klient ist schriftlich anders lautend.

(2) Sie können den geschuldeten Preis nach Ihrer Wahl im Rahmen der auf meiner Webseite angebotenen Zahlungsmöglichkeiten bezahlen. Im Fall einer erteilten (SEPA)-Einzugsermächtigung oder der Zahlung per EC-/Maestro- oder Kreditkarte werden wir die Belastung Ihres Kontos frühestens zu dem in Abs. 1 geregelten Zeitpunkt veranlassen. Eine uns erteilte (SEPA-) Einzugsermächtigung gilt bis auf Widerruf auch für weitere Bestellungen.

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§ 11 Grundlegende Bestimmungen zu Produkten aus dem Shop

(1)  Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

(2)  Vertragssprache ist deutsch. Der vollständige Vertragstext wird beim Anbieter nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung über das Online - Warenkorbsystem können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung beim Anbieter werden die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen dem Kunden nochmals per E-Mail übersandt.

(3) Vertragsgegenstand

Gegenstand des Vertrages ist die Unterstützung von Familien mit behindertem Kind in Form von Windeleinlagen oder dem Buch "Toilettentraining bei Kindern mit Behinderung". Die Einzelheiten, insbesondere die wesentlichen Merkmale der Dienstleistung finden sich in der Artikelbeschreibung und den ergänzenden Angaben auf der Internetseite des Herstellers. Die Hersteller sind der jeweiligen Produkte zu entnehmen.

(4) Zustandekommen des Vertrags

Die Produktdarstellungen des Anbieters im Internet sind unverbindlich und kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages.

Der Kunde kann ein verbindliches Kaufangebot (Bestellung) über das Online-Warenkorbsystem abgeben.
Dabei werden die zum Kauf beabsichtigten Waren im „Warenkorb" abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste kann der Kunde den „Warenkorb" aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen. Nach Aufrufen der Seite „Kasse" und der Eingabe der persönlichen Daten sowie der Zahlungs- und Versandbedingungen werden abschließend nochmals alle Bestelldaten auf der Bestellübersichtsseite angezeigt.
Vor Absenden der Bestellung hat der Kunde die Möglichkeit, hier sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion „zurück" des Internetbrowsers) bzw. den Kauf abzubrechen.
Mit dem Absenden der Bestellung über die Schaltfläche "kaufen" und/oder "teilnehmen" gibt der Kunde ein verbindliches Angebot beim Anbieter ab.

Die Annahme des Angebots (und damit der Vertragsabschluss) erfolgt durch Bestätigung in Textform (z.B. E-Mail), in welcher dem Kunden die Ausführung der Bestellung oder Auslieferung der Ware bestätigt wird (Auftragsbestätigung).

Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Der Kunde hat deshalb sicherzustellen, dass die von ihm beim Anbieter hinterlegte E-Mailadresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.

Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Endpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.

Die anfallenden Versandkosten sind im Kaufpreis enthalten. Sie sind über die Seite „Zahlung und Versand“ aufrufbar, werden im Laufe des Bestellvorganges nicht gesondert ausgewiesen und sind vom Kunden nicht zusätzlich zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.

Der Kunde erhält eine Rechnung mit ausgewiesener Mehrwertsteuer.

(5) Zahlungs- und Versandbedingungen

Die Bedingungen für Zahlung und Versand finden sich unter der gleichnamigen Schaltfläche in der Navigation

Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.

Sollte ein vom Kunden bestelltes Produkt wider Erwarten trotz rechtzeitigem Abschluss eines adäquaten Deckungsgeschäftes aus einem vom Anbieter nicht zu vertretenden Gründen nicht verfügbar sein, wird der Kunde unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informiert und im Falle des Rücktritts etwa bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstattet.

Für Verbraucher ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware an den Kunden übergeht, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt.

(6) Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechtes

Für den Fall der Ausübung des für Verbraucher geltenden gesetzlichen Widerrufsrechtes bei Abonnements wird vereinbart, dass der Kunde die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. In allen anderen Fällen, sprich Bestellung individueller Produkte, ist ein Umtausch ausgeschlossen. Es werden nur Produkte in Originalverpackung, unbenutzt erstattet. Der Umtausch erfolgt auf Kosten des Verbrauchers. Digitale Produkte sind vom Umtausch ausgeschlossen.

(7) Züruckbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt

Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum des Anbieters.

(8) Gewährleistung

 Es gelten die gesetzlichen Vorschriften.

 Als Verbraucher wird der Kunde gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und Beanstandungen dem Anbieter und dem Spediteur schnellstmöglich mitzuteilen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.

(9) Haftung

 Der Verkauf erfolgt unter Ausschluss jeglicher Gewährleistung.

Sofern wesentliche Vertragspflichten betroffen sind, ist die Haftung des Anbieters bei leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind wesentliche Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährden würde sowie Pflichten, die der Vertrag dem Anbieter nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst möglich machen und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen ausgeschlossen.

Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Der Anbieter haftet insoweit weder für die ständige noch ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite und der dort angebotenen Dienstleistung.

 

§ 12 Rechtswahl, Erfüllungsort und Gerichtsstand 

(1)  Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).

(2)  Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit dem Anbieter bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand  ist Sitz des Anbieters, soweit der Kunde nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.​

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AGBs Produkte aus dem Shop

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Elisa Perez-Yalniz

im Namen der Zinlay GmbH

Geschäftsführung: Samed Yalniz  

Sitz der Gesellschaft: Köln, Deutschland

Steuer-Nr: 218/5740/1196

Umsatzsteuer-ID: DE319772458

Alte Wipperfürther Str. 80, 51065 Köln 

Amtsgericht Köln HRB: 95520

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Die Inanspruchnahme unserer Angebote ohne vorherige Anerkennung unserer AGB gestatten wir, Zinlay GmbH, nicht.  Demzufolge gilt mit jeder Annahme des Beratungsangebots von uns, Zinlay GmbH, folgender Beratungsvertrag als geschlossen.

Zwischen dem Berater (Zinlay GmbH)

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Demzufolge gilt mit jeder Annahme eines Angebotes von uns, cocooncare nappies als Angebot der Zinlay GmbH, folgender Vertrag als geschlossen.

Zwischen dem Anbieter (Zinlay GmbH))

und

Klient*in

(Aus Gründen der Lesbarkeit im folgenden Klient genannt; Angaben beziehen sich auf Angehörige

aller Geschlechter.)

wird nachfolgender Beratungsvertrag ( Vertrag nach § 611 ff. BGB) geschlossen:

​

§1 Geltungsbereich

(1) Sofern Sie (nachfolgend: “Klient”) von uns, Zinlay GmbH Produkte kaufen

, wird die ausschließliche Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) von uns vereinbart.

(2) Alle zwischen Ihnen und mir im Zusammenhang mit dem jeweiligen Vertrag getroffenen Vereinbarungen ergeben sich aus diesen Bedingungen und aus individueller Absprache mit Ihnen.

(3) Maßgeblich ist die jeweils vor Inanspruchnahme unserer Dienste / Dienstleistungen gültige Fassung meiner AGB.

(4) Abweichende Bedingungen des Kunden akzeptiere ich nicht. Dies gilt auch, wenn ich der Einbeziehung nicht ausdrücklich widerspreche.

(5) Die Inhalte auf der Internetseite www.cocooncarenappies.com stellen keine Angebote im Rechtssinne dar. Es handelt sich lediglich um eine Aufforderung an den Klienten, ein verbindliches Angebot abzugeben.Nachfolgend werden Sie über die technische Schritte, die zu einem Vertragsabschluss führen, informiert :

Auf der Internetseite von www.specialneedspottytrainingcoach.com gibt es eine Rubrik „Kaufen“, "Bestellen" oder "Einladung zum online Programm annehmen". Indem der Interessent dort die entsprechenden Buttons anklickt, seine persönlichen Daten eingibt und den Bestellvorgang durch Bezahlen der (online) Dienstleistung abschließt, gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Beratungsvertrages ab.
Dadurch erkennt der Klient auch diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen an. Damit gilt der Vertrag als gültig und geschlossen.
Im Falle der Nichtbezahlung der Leistung seitens des Kunden entfällt der Anspruch auf die Leistung.

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§ 2 Vertragsgegenstand

Der Klient kauft ein auf dieser Webseite angebotenes Produkt. Mit Zahlungseingang stimmt der Klient sämtlichen Bedingungen dieses Vertrages bzw. der Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu. Der Vertrag ist ohne Unterschrift gültig. Es besteht das Widerrufsrecht, der Widerruf muss jedoch innerhalb von 7 Tagen nach Zahlungseingang

schriftlich an die Beraterin erfolgen. Sie haben ein Widerrufsrecht nach den allgemeinen Regeln des Verbauchervertragsgesetz.

 

§ 3 Rückgaberichtlinien 

Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass wir Ware, die bereits gewaschen oder genutzt wurde, aus hygienischen Gründen nicht zurück nehmen!

Retouren sind möglich. Du schickst uns die Ware auf eigene Kosten zurück, wir prüfen sie dann und erstatten Dir den Betrag auf demselben Weg, wie das Geld zu uns gekommen ist innerhalb von max. 14 Tagen. Gerne kannst Du uns sowohl deine komplette Bestellung als auch Teile einer Bestellung zurück schicken. Als kleiner Webshop können wir leider keine kostenlose Retoure anbieten. Somit tun wir vermutlich auch der Umwelt etwas Gutes. Wir bitten  dich, eine Kopie der Rechnung oder das Widerrufsformular dazu zu legen.

Ansonsten gelten meine üblichen AGB's.

 

§9 Haftung, Selbstverantwortlichkeit

 

Es besteht kein Anspruch auf Schadensersatz seitens des Klienten. Grundsätzlich übernimmt die Beraterin keine Haftung für jegliche Schäden, die im Rahmen der Nutzung der angebotenen Produkte entstehen. Die Beraterin haftet gegenüber dem Klienten nur in Höhe des gezahlten Produktpreises für alle Schäden, die tatsächlich und nachweisbar aus der gemeinsamen Arbeit entstehen. Der Klient  erkennt an, dass alle Schritte und Maßnahmen, die im Rahmen eines Toilettentrainings bzw. der Anwendung der Produkte von ihm unternommen werden, nur in seinem eigenen Verantwortungsbereich liegen. 

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§9 Nutzungsrechte

(1) Wir haben an allen Produkten, Bildern, Videos, Texten, Webinaren, Datenbanken etc., die von uns veröffentlicht werden (z.B. auf Facebook oder auf passwortgeschützten Plattformen), ausschließliche Urheberverwertungsrechte. Jegliche Nutzung dieser Inhalte ist ohne Zustimmung von uns nicht gestattet und wird strafrechtlich verfolgt. Das Programm zum Trockenwerden unterliegt dem Copyright nach internationalem Gesetz - jegliche Verbreitung wird strafrechtlich verfolgt.

(2) Der Klient erhält ausschließlich für die Dauer der Vertragslaufzeit ein einfaches Nutzungsrecht in Bezug auf die im passwortgeschützten Mitgliederbereich von uns hinterlegten Inhalte. Dieses Nutzungsrecht dient der Durchführung des mit dem Klienten geschlossenen Vertrags. 

(3) Dem Klient werden die Zugänge und Logins zu unseren Programmen, Inhalten und Plattformen ausschließlich für die Dauer der gebuchten Vertragslaufzeit und in der Regel höchstpersönlich überlassen. Eine Weitergabe der bereit gestellten Zugänge, Logindaten und der Inhalte unserer Mitgliederplattformen an nicht von uns gegenüber dem Kunden autorisierte Dritte ist strengstens untersagt. Bei Zuwiderhandlungen gegen die vorgenannte Verpflichtung gilt eine angemessene Vertragsstrafe, deren Höhe von uns im billigen Ermessen programmabhängig festzusetzen ist und die im Einzelfall bis zu 15.000,00 Euro betragen kann, uns gegenüber als verwirkt. Der Zugriff durch Betriebsangehörige/Mitarbeiter des Klienten ist grundsätzlich genehmigungsfähig, muss von uns aber ausdrücklich gegenüber dem Klient genehmigt und bestätigt werden. 

(4) Mit Nutzung unserer Mitgliederplattformen stimmt der Kunde der Auswertung des individuellen Nutzerverhaltens und der Erhebung der damit einhergehenden Daten (auch IP- und MAC-Adresse), die Personenbezug haben können, auf der jeweiligen Plattform durch unser Unternehmen und dem Einsatz entsprechender Software für die Dauer der Vertragslaufzeit zu.

(5) Die Verletzung unserer Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse sowie unserer Urheberrechte werden zivilrechtlich immer verfolgt und strafrechtlich bei der zuständigen Ermittlungsbehörde zur Anzeige gebracht.

(6) Der Klient erhält kein Nutzungsrecht in Bezug auf Werbetexte / Anzeigen, die von uns auf unseren Webseiten oder innerhalb von Foren / Gruppen veröffentlicht sind. 

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§10 Zahlungsbedingungen, SEPA-Lastschrift, Rechnung

(1) Die Vergütung meiner Dienste ist grundsätzlich bei Abschluss des Vertrags in voller Höhe fällig, es sei denn, die individualvertragliche Absprache mit dem Klient ist schriftlich anders lautend.

(2) Sie können den geschuldeten Preis nach Ihrer Wahl im Rahmen der auf meiner Webseite angebotenen Zahlungsmöglichkeiten bezahlen. Im Fall einer erteilten (SEPA)-Einzugsermächtigung oder der Zahlung per EC-/Maestro- oder Kreditkarte werden wir die Belastung Ihres Kontos frühestens zu dem in Abs. 1 geregelten Zeitpunkt veranlassen. Eine uns erteilte (SEPA-) Einzugsermächtigung gilt bis auf Widerruf auch für weitere Bestellungen.

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§ 11 GRUNDLEGENDE BESTIMMUNGEN Produkte aus dem Shop

(2)  Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

(3)  Vertragssprache ist deutsch. Der vollständige Vertragstext wird beim Anbieter nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung über das Online - Warenkorbsystem können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung beim Anbieter werden die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen dem Kunden nochmals per E-Mail übersandt.

 

§ 12 VERTRAGSGEGENSTAND

Gegenstand des Vertrages ist die Unterstützung von Familien mit behindertem Kind in Form von speziellen Windeleinlagen und/oder dem Buch "Toilettentraining bei Kindern mit Behinderung". Die Einzelheiten, insbesondere die wesentlichen Merkmale des Produktes finden sich in der Artikelbeschreibung und den ergänzenden Angaben auf der Internetseite des Herstellers. Die Hersteller sind der jeweiligen Produkte zu entnehmen.

 

§ 13 ZUSTANDEKOMMEN DES VERTRAGES

(1)  Die Produktdarstellungen des Anbieters im Internet sind unverbindlich und kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages.

(2)  Der Kunde kann ein verbindliches Kaufangebot (Bestellung) über das Online-Warenkorbsystem abgeben.
Dabei werden die zum Kauf beabsichtigten Waren im „Warenkorb" abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste kann der Kunde den „Warenkorb" aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen. Nach Aufrufen der Seite „Kasse" und der Eingabe der persönlichen Daten sowie der Zahlungs- und Versandbedingungen werden abschließend nochmals alle Bestelldaten auf der Bestellübersichtsseite angezeigt.
Vor Absenden der Bestellung hat der Kunde die Möglichkeit, hier sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion „zurück" des Internetbrowsers) bzw. den Kauf abzubrechen.
Mit dem Absenden der Bestellung über die Schaltfläche "kaufen" gibt der Kunde ein verbindliches Angebot beim Anbieter ab.

(3)  Die Annahme des Angebots (und damit der Vertragsabschluss) erfolgt durch Bestätigung in Textform (z.B. E-Mail), in welcher dem Kunden die Ausführung der Bestellung oder Auslieferung der Ware bestätigt wird (Auftragsbestätigung).

(4) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Der Kunde hat deshalb sicherzustellen, dass die von ihm beim Anbieter hinterlegte E-Mailadresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.

 

§ 14 PREISE, VERSANDKOSTEN

(1)  Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Endpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.

(2)  Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie sind über die Seite „Zahlung und Versand“ aufrufbar, werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind vom Kunden zusätzlich zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.

(3)  Der Kunde erhält eine Rechnung mit ausgewiesener Mehrwertsteuer.

 

§ 15  ZAHLUNGS- UND VERSANDBEDINGUNGEN

(1)  Die Bedingungen für Zahlung und Versand finden sich unter der gleichnamigen Schaltfläche in der Navigation.

(2)  Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.

(3)  Sollte ein vom Kunden bestelltes Produkt wider Erwarten trotz rechtzeitigem Abschluss eines adäquaten Deckungsgeschäftes aus einem vom Anbieter nicht zu vertretenden Gründen nicht verfügbar sein, wird der Kunde unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informiert und im Falle des Rücktritts etwa bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstattet.

(4)  Für Verbraucher ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware an den Kunden übergeht, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt.

 

§ 16  RÜCKSENDEKOSTEN BEI AUSÜBUNG DES WIDERRUFSRECHTES

Für den Fall der Ausübung des für Verbraucher geltenden gesetzlichen Widerrufsrechtes bei Abonnements wird vereinbart, dass der Kunde die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. In allen anderen Fällen, sprich Bestellung individueller Produkte, ist ein Umtausch ausgeschlossen. Es werden nur Produkte in Originalverpackung, unbenutzt erstattet. Der Umtausch erfolgt auf Kosten des Verbrauchers. Digitale Produkte sind vom Umtausch ausgeschlossen.

 

§ 17 ZURÜCKBEHALTUNGSRECHT, EIGENTUMSVORBEHALT

(1) Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.

(2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum des Anbieters.

 

§ 18 GEWÄHRLEISTUNG

(1) Es gelten die gesetzlichen Vorschriften.

(2) Als Verbraucher wird der Kunde gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und Beanstandungen dem Anbieter und dem Spediteur schnellstmöglich mitzuteilen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.

 

§ 19 HAFTUNG

(1)  Der Verkauf erfolgt unter Ausschluss jeglicher Gewährleistung.

(2)  Sofern wesentliche Vertragspflichten betroffen sind, ist die Haftung des Anbieters bei leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind wesentliche Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährden würde sowie Pflichten, die der Vertrag dem Anbieter nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst möglich machen und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

(3)  Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen ausgeschlossen.

(4)  Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Der Anbieter haftet insoweit weder für die ständige noch ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite und der dort angebotenen Dienstleistung.

 

§ 20 RECHTSWAHL, ERFÜLLUNGSORT, GERICHTSSTAND

(1)  Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).

(2)  Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit dem Anbieter bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand  ist Sitz des Anbieters, soweit der Kunde nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.

 

Stand:13.09.2024

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